Stiftung: AfD ist rechtsextreme Partei

epd-bild/Peter Juelich Die Amadeu-Antonio-Stiftung warnt vor einem weiteren Erstarken der AfD. Sie hat eine Handlungsempfehlung zum Umgang mit der Partei vorgelegt.

13.08.2019

Vor den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern warnt die Amadeu-Antonio-Stiftung vor einem weiteren Erstarken der AfD. Diese habe sich inzwischen zu einer rechtsextremen Partei entwickelt, die demokratische Mittel gegen die Demokratie einsetze, sagte Timo Reinfrank von der Berliner Stiftung am Dienstag bei der Vorstellung von Handlungsempfehlungen zum Umfang mit der AfD. Die Partei sei eine "modernisierte, neue Form der NPD". Die AfD nur als populistisch zu beschreiben, sei verharmlosend, fügte er hinzu.

In der früheren "Professorenpartei" seien inzwischen mehrere Landesverbände rechtsextrem dominiert, betonte Reinfrank. Es gebe viele Überschneidungen zu anderen rechtsextremen Organisationen und Bewegungen. Wichtig seien deshalb ein "klarer Konsens der Demokraten" gegen die Partei und eine klare Abgrenzung von der AfD. Demokratische Grundwerte und das Grundgesetz müssten zudem stärker betont und verteidigt werden.

In Sachsen und Brandenburg wird am 1. September, in Thüringen am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt.