Ecuador ruft nach Ausschreitungen Ausnahmezustand aus

04.10.2019

In Ecuador hat Staatspräsident Lenín Moreno nach gewaltsamen Massenprotesten den Ausnahmezustand ausgerufen. Die Sicherheit der Bürger müsse gewährleistet und Chaos vermieden werden, erklärte Moreno am Donnerstag (Ortszeit) laut der ecuadorianischen Tageszeitung "El Universo". Unter dem Ausnahmezustand kann Moreno auch Militär auf den Straßen einsetzen. Die Proteste hatten sich an Benzin- und Dieselpreiserhöhungen entzündet.

Moreno hatte Treibstoffsubventionen gestrichen, die sich der Staat nach seinen Worten nicht länger leisten kann. Deshalb wird befürchtet, dass sich die Preise für Benzin und Diesel etwa verdoppeln. Moreno warf den Demonstranten vor, sie wollten seine Regierung destabilisieren. "Das werden wir nicht erlauben", betonte das Staatsoberhaupt.

Geschäfte blieben geschlossen

In zahlreichen Städten blockierten Busse und Taxis die Straßen. Der öffentliche Nahverkehr kam zum Erliegen, Menschen kamen nicht zur Arbeit und Geschäfte blieben geschlossen. Die Polizei ging gegen die Demonstranten vor und nahm 195 Menschen fest, wie die Sicherheitskräfte mitteilten.

Die Abschaffung der in den 70er Jahren eingeführten Kraftstoffsubventionen ist Teil eines ökonomischen Maßnahmepakets, mit dem die Regierung gegen die Wirtschaftskrise angehen will. Ecuador hat einen Kredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten und sich verpflichtet, im Gegenzug die öffentlichen Ausgaben zu kürzen.

Zudem gab Ecuador kürzlich bekannt, die Organisation erdölexportierender Länder (Opec) zu verlassen, um mehr Öl fördern und damit die Einnahmen steigern zu können.